Kommunale Direkte Demokratie

Herausforderung für die kommunalen Akteure

Dr. Volker Mittendorf
Forschungsstelle Bürgerbeteiligung - Bergische Universität Wuppertal

Inhalt

  1. Bürgerbegehren in Deutschland
  2. Anwendungsmuster
  3. Wirkung der Ausgestaltung auf die Anwendungspraxis
  4. Herausforderung für Akteure
  • Fazit

I believe in initiative and referendum not to destroy representative government, but to correct it whenever it may become misrepresentative.

Theodore Roosevelt

These

1. Bürgerbegehren in Deutschland

  • Bürgerbegehren im Verlauf der 1990er Jahre flächendeckend eingeführt
  • Im Verlauf der letzten Dekade: Konvergenzprozess der Durchführungsbedingungen
  • Wichtige Verfahrenselemente:
    • Einleitungsquorum
    • Zustimmungsquorum (ggf. Beteiligungsquorum)
    • Kostendeckung
    • Ausschlusstatbestände (v.a. Bauleitplanung)

Verlauf Bürgerbegehren

2. Anwendungsmuster

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Einleitungshäufigkeit nach Gemeindegröße

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3. Wirkung der Ausgestaltung auf die Anwendungspraxis

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Wahrscheinlichkeit für unechtes Scheitern nach Gemeindegröße

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Gesamterfolgswahrscheinlichkeit nach Gemeindegröße

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4. Herausforderung für Akteure

  • Bürgerinitiativen: Professionalisierung und Akzeptanzwandel
  • Gemeindeverwaltungen: Durch Beteiligungsansprüche und Bürgerbegehren herausgefordert
  • Räte: Höhere Volatilität der Akzeptanz / sinkender Vertrauensvorschuss
  • Parteien: Organisatorische Herausforderungen
  • Parteiensystem: Veränderungsdruck auf Aushandlungsprozesse und Außendarstellung

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