Ludwigsburg - 30. September 2015

Inhalt:

  • Welchen Unterschied macht der Demokratietyp?
  • Konkurrenz- vs. Konsensdemokratie
  • Datenbank Bürgerbegehren
  • Ergebnisse
  • Deutung der Ergebnisse

Welchen Unterschied macht der Demokratietyp?

Welchen Unterschied macht der Demokratietyp?

  • Zunehmende Diskussion über den Kontext, in dem direkte Demokratie angewendet wird
  • Bsp. S. Jung (2001): direkte Demokratie "inkompatibel" mit "konstitutionellen" Demokratietypen
  • Bsp. Decker (2011): Probleme von Referenden in parlamentarischen Demokratien
  • Bsp. Holtkamp (2012): Unterschiedliche Wirkungen in Konsens- und Konkurrenzdemokratien

Direkte Demokratie: Theodore Roosevelt

I believe in initiative and referendum not to destroy representative government, but to correct it whenever it may become misrepresentative.

Theodore Roosevelt

Mehrheits- vs. Konsensdemokratie

Mehrheits- vs. Konsensdemokratie

  • Arend Lijphart (1999) stellt die Hypothese auf, Konsensdemokratien verfügten über die bessere Systemperformanz.
  • In der Diskussion wird dieser kausale Effekt oft bezweifelt, jedoch hat sich die Unterscheidung der Demokratietypen bewährt.
  • Demokratietypen werden als Idealtypen betrachtet.
  • Empirisch werden die Idealtypen als "latente" Variablen modelliert.
  • Lijphart führt eine Faktorenanalyse durch, bei der 10 Variablen auf ihren Beitrag zu Konkurrenz- bzw. Mehrheitsneigung untersucht werden.
  • Variablen umfassen sowohl Polity- als auch Politicsdimension.

Konkurrenz- vs. Konsensneigung auf kommunaler Ebene

Lijpharts Typen lassen sich nicht direkt für die Kommunalebene übernehmen:

  • Er berücksichtigt Variablen, die auf Kommunalebene nicht existieren (z.B. Unabhängigkeit der Zentralbanken).
  • Variabilität auf der deutschen Kommunalebene nicht so breit wie bei Lijphart (z.B. existiert mit Abschaffung der norddeutschen Ratsverfassung kein "parlamentarisches" System mehr).
  • Holtkamp versucht einen externen Index, in dem Konkurrenz- und Konsensneigung enhtalten sind.

Konkurrenz- vs. Konsensneigung auf kommunaler Ebene

Datenbank Bürgerbegehren

Datenbank Bürgerbegehren

  • Seit 1998 kontinuierliche Erfassung neuer Bürgerbegehrensfälle.
  • Kooperationsprojekt der Universitäten Wuppertal und Marburg.
  • Unterstützung durch Mehr Demokratie e.V.
  • Daten zu über 8.000 Bürgerbegehren, Ratsbürgerentscheiden, Bürgeranträgen, Petitionen und öffentlichen Debatten zur direkten Demokratie.
  • Über 43.000 Dokumente und Zeitungsartikel ausgewertet.
  • Scientific Usefile verfügbar

Datenbank Bürgerbegehren

Ergebnisse

Ergebnisse

  • Bürgerbegehren werden eher im konkurrenzdemokratischen Kontext eingeleitet als im konsensdemokratischen.
  • Eher Paradox: Bürgerbegehren führen im konkurrenzdemokratischen Kontext eher zu Kompromissen bzw. Konsenssuche ohne Bürgerentscheid.
  • Bürgerbegehren führen im konsensdemokratischen Kontext eher zu Bürgerentscheiden, die wiederum eher scheitern als Bürgerentscheide im konkurrenzdemokratischen Kontext.

Deutung

  • Im konkurrenzdemokratischen Kontext ist eher "Führung" bzw. Outputorientierung zentral, im konsensdemokratischen eher die Berücksichtigung der Mehrheit der Interessen bzw. Inputorientierung.
  • Im konkurrenzdemokratischen Kontext steht die Ratsmehrheit stärker zur Debatte als im konsensdemokratischen. Daher rückt bei Konkurrenzdemokratien die Attribution von Sachinhalt und Bürgerentscheid stärker in den Hintergrund.
  • Daher könnte die Wirkung von Bürgerentscheiden in Konkurrenzdemokratien stärker plebiszitär (im Sinne einer Akklamation bzw. emotionalen Zustimmung zu den "Führenden" sein.)
  • Im Umkehrschluss wäre dann in der Konsensdemokratie die Wirkung stärker Sach- und Interessenorientiert.
  • Weitere Untersuchungen sind notwendig.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit